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Lärmschutz an der Main-Weser-Bahn nach Abholzungsaktionen

Vorlagentyp: OM
109 Wochen bis zur Antwort15 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 64 entstanden aus Vorlage: OF 6/10 vom 19.04.2016

Betreff: Lärmschutz an der Main-Weser-Bahn nach Abholzungsaktionen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie der Lärmschutz an der Main-Weser-Bahn im Ortsbezirk 10 nach den Abholzungsaktionen, die angeblich im Vorgriff auf die Bauarbeiten zum Ausbau der Main-Weser- Bahn erfolgt sind, sichergestellt wird.

Begründung: Die Deutsche Bahn AG hat in den letzten Monaten in Berkersheim und am Frankfurter Berg an der Main-Weser-Bahn in erheblichem Umfang Gehölze beseitigen lassen. Dies ist nach Aussage der ausführenden Arbeiter im Vorgriff auf die Bauarbeiten zum Ausbau der Main-Weser-Bahn erfolgt. Diese Gehölze haben allerdings offensichtlich in erheblichem Umfang Lärm abgeschirmt, da die Bahn, insbesondere die Güterzüge, jetzt vor allen Dingen nachts deutlich lauter zu hören sind. Für die Bauarbeiten ist jedoch nach dem Planfeststellungsbeschluss sicherzustellen, dass die Lärmschutzbelange der Anwohner gewahrt bleiben und für diese ein Ansprechpartner benannt ist. Insofern kann es nicht sein, dass die Deutsche Bahn AG durch vorgreifliche Maßnahmen nun bereits Fakten schafft, die zu einer Erhöhung der Lärmbelastung führen, ohne dass auf die Belange der Anwohner Rücksicht genommen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2015VV 1511Sachstand zum viergleisigen Ausbau der Main-Weser-BahnAnfrage
  2. 29. Februar 2016STST 394Sachstand zum viergleisigen Ausbau der Main-Weser-BahnStellungnahme
  3. 16. April 2016OFOF 4/10Omegabrücke in Berkersheim hier: Klärung des PlanungsstandsOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 19. April 2016OFOF 6/10Lärmschutz an der Main-Weser-Bahn nach AbholzungsaktionenOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 3. Mai 2016OMOM 57Omegabrücke in Berkersheim hier: Klärung des PlanungsstandsDirektanregung
  6. 3. Mai 2016Sie sind hier
    OMOM 64Lärmschutz an der Main-Weser-Bahn nach Abholzungsaktionen
    Direktanregung
  7. 2. September 2016STST 1166Lärmschutz an der Main-Weser-Bahn nach AbholzungsaktionenStellungnahme
  8. 2. September 2016STST 1167Omegabrücke in Berkersheim hier: Klärung des PlanungsstandsStellungnahme
  9. 20. September 2016OFOF 119/10Aktuelle Zeitplanung für den geplanten Ausbau der Main-Weser-BahnOrtsbeiratsantrag · FDP
  10. 4. Oktober 2016VV 155Aktuelle Zeitplanung für den geplanten Ausbau der Main-Weser-BahnAnfrage
  11. 13. Januar 2017STST 89Aktuelle Zeitplanung für den geplanten Ausbau der Main-Weser-BahnStellungnahme
  12. 21. Februar 2017OFOF 245/10Koordinierung der Baumaßnahmen zum Ausbau der Main-Weser-Bahn und des zweiten und dritten Bauabschnitts des Baugebiets HilgenfeldOrtsbeiratsantrag · FDP
  13. 7. März 2017OMOM 1292Koordinierung der Baumaßnahmen zum Ausbau der Main-Weser-Bahn und des zweiten und dritten Bauabschnitts des Baugebiets HilgenfeldDirektanregung
  14. 6. Juni 2017STST 1028Koordinierung der Baumaßnahmen zum Ausbau der Main-Weser-Bahn und des zweiten und dritten Bauabschnitts des Baugebiets HilgenfeldStellungnahme
  15. 8. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 109 WochenSTST 2388Koordinierung der Baumaßnahmen zum Ausbau der Main-Weser-Bahn und des zweiten und dritten Bauabschnitts des Baugebiets HilgenfeldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 4 · 30.08.2016
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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