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Aktuelle Zeitplanung für den geplanten Ausbau der Main-Weser-Bahn

Vorlagentyp: V
Vorlage
Idee
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Auskunftsersuchen vom 04.10.2016, V 155 entstanden aus Vorlage: OF 119/10 vom 20.09.2016

Betreff: Aktuelle Zeitplanung für den geplanten Ausbau der Main-Weser-Bahn Vorgang: OM 57/16 OBR 10; ST 1167/16; OM 64/16 OBR 10; ST 1166/16 Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie die aktuelle Zeitplanung für den geplanten Ausbau der Main-Weser-Bahn aussieht und wie die Planungen der Stadt Frankfurt aussehen, um die davon ausgehenden Beeinträchtigungen insbesondere für die Nutzung des öffentlichen Straßen- und Wegenetzes zu reduzieren, damit die ohnehin schon sehr hohe Belastung dieses Netzes im Ortsbezirk 10, insbesondere auf den Straßen Berkersheimer Weg, Homburger Landstraße und Am Dachsberg abgewickelt werden kann.

Begründung: Die dem Ortsbeirat 10 übermittelten Antwortentwürfe auf die Anregungen des Ortsbeirates 10 vom 03.05.2016, OM 64 und OM 57, vermitteln den Eindruck, dass einerseits mit einem baldigen Bauanfang zu rechnen ist und deshalb von den Einwohnern angeblich nur subjektive Beeinträchtigungen hinzunehmen sind, etwa die Rodungsmaßnahmen, gleichzeitig aber ein für den Ausbau so wichtiges Bauvorhaben wie die Querung in Berkersheim planungstechnisch noch nicht einmal so weit abgeschlossen ist, dass es vorgestellt werden könnte. Dies lässt befürchten, dass auch die sich hieran anschließenden Planungen hinsichtlich Verkehrsführung und sonstigen Maßnahmen zur Minimierung der Beeinträchtigungen für die Anwohner, die auf Grund der zwischenzeitlich veränderten Situation nicht mehr ohne Weiteres aus dem Planfeststellungsplan übernommen werden können, nicht aktualisiert wurden. Deshalb ist eine Vorstellung der Planungen insbesondere auch der zeitlichen geboten, damit hier entsprechend nachjustiert werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Oktober 2016 wurde diese Anfrage im Ortsbeirat eingebracht. Sie geht auf OF 245/10 zurück — Ortsbeiratsantrag von FDP, beschlossen am 21. Februar 2017. Der Magistrat antwortete am 13. Januar 2017 mit der Stellungnahme ST 89. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 14 Wochen.

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