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Parkplätze beim Kleingärtnerverein Riederwald 1913 e. V. - Abteilung Teufelsbruch in der Birsteiner Straße in öffentlichen Parkraum umwidmen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
55 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Umwidmung der Parkplätze am Kleingartengelände Riederwald-Anlage Teufelsbruch in öffentlichen Parkraum zu prüfen. Dies soll dem zunehmenden Parkplatzdruck im Stadtviertel Fechenheim-Nord entgegenwirken und die Situation für die Anwohner verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die am Ende der Birsteiner Straße befindlichen Parkplätze am Kleingartengelände Riederwald-Anlage Teufelsbruch in öffentlichen Parkraum umgewidmet werden können.

Begründung

Seit Jahren besteht immer mehr Parkplatzdruck im Stadtviertel Fechenheim-Nord. Immer wieder kommt von Anwohnern der Wunsch, Bewohnerparken einzuführen. Die Bewohner des Wohnviertels beparken täglich die Bürgersteige und Sperrflächen, weil es nicht genügend Parkraum gibt. Der Bürgersteig vor der Schule wird vollflächig zugeparkt. Der Parkplatz am Kleingartengelände ist in der kälteren Jahreszeit völlig ungenutzt, nur in den Sommermonaten tagsüber und an den Wochenenden im Sommer ist der Parkplatz ausgelastet. In der Nacht ist der Parkplatz in der Regel ungenutzt. Der höchste Parkdruck im Wohnviertel besteht abends und nachts. Eine gemeinschaftliche Nutzung würde diese Situation erheblich entschärfen. Viele Bewohner des Wohnviertels haben in der Kleingartenanlage Parzellen gepachtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. August 2020OFOF 745/11Parkplätze beim Kleingärtnerverein Riederwald 1913 e.V. - Abteilung Teufelsbruch in der Birsteiner Straße in öffentlichen Parkraum umwidmenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. August 2020Sie sind hier
    OMOM 6401Parkplätze beim Kleingärtnerverein Riederwald 1913 e. V. - Abteilung Teufelsbruch in der Birsteiner Straße in öffentlichen Parkraum umwidmen
    Direktanregung
  3. 12. Februar 2021STST 400Parkplätze beim Kleingärtnerverein Riederwald 1913 e. V. - Abteilung Teufelsbruch in der Birsteiner Straße in öffentlichen Parkraum umwidmenStellungnahme
  4. 23. August 2021Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 1459Parkplätze beim Kleingärtnerverein Riederwald 1913 e. V. - Abteilung Teufelsbruch in der Birsteiner Straße in öffentlichen Parkraum umwidmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 44 · 25.01.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23 20

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