Mehr Sicherheit im Straßenverkehr - Einhaltung der Verkehrsregeln durchsetzen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Frankfurt zu prüfen. Ziel ist es, die Missachtung von Verkehrsregeln zu reduzieren und die Sicherheit, insbesondere für schwächere Verkehrsteilnehmer, zu erhöhen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten er sieht, damit zukünftig durch die zuständigen Behörden wirkungsvoller als in der Vergangenheit mehr für die Einhaltung der Verkehrsregeln getan wird, damit auf den Straßen, Gehwegen und Plätzen Frankfurts - auch im Ortsbezirk 10 - die rücksichtlose Missachtung von Verkehrsregeln spürbar reduziert und mehr Sicherheit im Straßenverkehr geschaffen wird.
Begründung
Die rücksichtslose Missachtung der Verkehrsregeln mit der Durchsetzung des Rechts des Stärkeren ist in Frankfurt täglich zu beobachten. Mit dem Aufstellen von Verkehrsschildern, Hinweisen auf der Fahrbahn, aber auch mit nur gelegentlichen Geschwindigkeitskontrollen etc. allein kann dem nicht entgegengewirkt werden. Im Interesse der Sicherheit der Bürgerinnen bzw. Bürger und zwar besonders der Schwächsten im Straßenverkehr möge die Stadt mit Hilfe von Experten ein Konzept entwickeln, damit sich die Situation spürbar verbessert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. August 2021OFOF 110/10Mehr Sicherheit im Straßenverkehr - Einhaltung der Verkehrsregeln durchsetzenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 7. September 2021Sie sind hierOMOM 633Mehr Sicherheit im Straßenverkehr - Einhaltung der Verkehrsregeln durchsetzenDirektanregung
- 10. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 32Mehr Sicherheit im Straßenverkehr - Einhaltung der Verkehrsregeln durchsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats