Mehr Kontrollen gegen Parker in der Fressgass'
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Kontrollen gegen das ordnungswidrige Parken in der Fressgass' zu erhöhen. Dies ist notwendig, da die Fressgass' eine Fußgängerzone ist und das Parken dort verboten ist. Ziel ist es, die Verkehrssituation zu verbessern und die Fußgänger zu schützen.
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Thema Fußverkehr verfolgenAnregung
Der Magistrat gebeten, öfter Kontrollen gegen ordnungswidriges Parken in der Fressgass' durchzuführen und Verstößen konsequent nachzugehen.
Begründung
Die Fressgass' ist eine Fußgängerzone. Daher ist dort das Parken verboten. Nichtsdestotrotz wird die Straße durch Fahrzeuge zugeparkt, die ersichtlich nicht zum Lieferverkehr gehören.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 2020OFOF 1315/1Mehr Kontrollen gegen Parker in der Fressgass’Ortsbeiratsantrag · FDP
- 16. Juni 2020Sie sind hierOMOM 6134Mehr Kontrollen gegen Parker in der Fressgass’Direktanregung
- 23. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1900Mehr Kontrollen gegen Parker in der Freßgass ́Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats