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Mehr Kontrollen gegen Parker in der Fressgass'

Vorlagentyp: OFFDP
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Magistrat aufgefordert, öfter Kontrollen gegen ordnungswidriges Parken in der Freßgass' durchzuführen und Verstößen konsequent nachzugehen.

Begründung

Die Freßgass' ist eine Fußgängerzone. Daher ist dort das Parken verboten. Nichtsdestotrotz wird die Straße durch Fahrzeuge zugeparkt, die ersichtlich nicht zum Lieferverkehr gehören.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 1315/1Mehr Kontrollen gegen Parker in der Fressgass’
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 16. Juni 2020OMOM 6134Mehr Kontrollen gegen Parker in der Fressgass’Direktanregung
  3. 23. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1900Mehr Kontrollen gegen Parker in der Freßgass ́Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6134 2020 Die Vorlage OF 1315/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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