Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Keine Entmietung Oeder Weg 32

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Oeder Weg — 30 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Oeder Weg per E-Mail

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 16.02.1995, OM 592 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.02.1995, OF 384 /3

Betreff: Keine Entmietung Oeder Weg 32 Tenor: 1) Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Vertragsbedingungen im Zusammenhang mit dem Verkauf der Liegenschaft Oeder Weg 32 im Jahre 1983 auferlegt, erfüllt beziehungsweise nicht erfüllt worden sind und insbesondere, weshalb die Liegenschaft nicht in den Besitz der Stadt zurückgenommen wurde, nachdem das Bauangebot nicht befolgt worden war (binnen 5 Jahre). 2) Der Magistrat wird aufgefordert, alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, die in dem Haus wohnenden Mieter vor Willkür und Übergriffen zu schützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.05.1995 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Versandpaket: 21.02.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 1995OFOF 384/3Keine Entmietung Oeder Weg 32Ortsbeiratsantrag · F.D.P.
  2. 16. Februar 1995Sie sind hier
    OMOM 592Keine Entmietung Oeder Weg 32
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 24 · 29.06.1995
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: Einstimmige Annahme zu 3.: Annahme bei Enthaltung F.D.P. Aktenzeichen: 232-0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: Einstimmige Annahme zu 3.: Annahme bei Enthaltung F.D.P. Aktenzeichen: 232-0

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen