Keine Entmietung Oeder Weg 32
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Oeder Weg — 30 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Überflüssiger Poller auf dem Gehweg des Oeder Wegs09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Kreuzung Oeder Weg/Querstraße/Jahnstraße29.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Oeder Weg: Klarheit statt Dauerprovisorium – Sachstand und Zeitplan29.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Oeder Weg per E-MailInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 16.02.1995, OM 592 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.02.1995, OF 384 /3
Betreff: Keine Entmietung Oeder Weg 32 Tenor: 1) Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Vertragsbedingungen im Zusammenhang mit dem Verkauf der Liegenschaft Oeder Weg 32 im Jahre 1983 auferlegt, erfüllt beziehungsweise nicht erfüllt worden sind und insbesondere, weshalb die Liegenschaft nicht in den Besitz der Stadt zurückgenommen wurde, nachdem das Bauangebot nicht befolgt worden war (binnen 5 Jahre). 2) Der Magistrat wird aufgefordert, alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, die in dem Haus wohnenden Mieter vor Willkür und Übergriffen zu schützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 30.05.1995 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Versandpaket: 21.02.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Februar 1995OFOF 384/3Keine Entmietung Oeder Weg 32Ortsbeiratsantrag · F.D.P.
- 16. Februar 1995Sie sind hierOMOM 592Keine Entmietung Oeder Weg 32Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: Einstimmige Annahme zu 3.: Annahme bei Enthaltung F.D.P. Aktenzeichen: 232-0