Private Abfalleimer unter dem Eisernen Steg entfernen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die privaten Abfalleimer unter dem Eisernen Steg zu entfernen, da sie einen ungepflegten Eindruck hinterlassen. Dies soll zur Verbesserung des Stadtbildes und zur Identifikation der Bürger mit ihrem Stadtteil beitragen.
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Der Magistrat wird gebeten, die privaten Abfalleimer, die auf dem Hochkai unter dem südlichen Brückenkopf des Eisernen Stegs aufgestellt wurden und auf Einheimische wie Touristen einen ungepflegten Eindruck machen, zu entfernen. Sollte eine Sondernutzung genehmigt worden sein, so ist diese Genehmigung zurückzuziehen.
Begründung
Unmittelbar neben dem südlichen Brückenkopf des Eisernen Stegs sind auf der östlichen Seite sechs Mülltonnen an das Geländer gebunden. Diese hinterlassen bei Einheimischen wie Touristen einen ungepflegten Eindruck. Den Sachsenhäuser Bürgern, die sich mit ihrem Stadtteil identifizieren und gerne auch stolz darauf wären, ist es unverständlich, wie an einem so zentralen öffentlichen Ort eine Müllsammelstelle zur Bedienung von Partikularinteressen dauerhaft eingerichtet werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2020OFOF 1580/5Private Abfalleimer unter dem Eisernen Steg entfernenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Februar 2020Sie sind hierOMOM 5780Private Abfalleimer unter dem Eisernen Steg entfernenDirektanregung
- 15. Mai 2020STST 993Private Abfalleimer unter dem Eisernen Steg entfernenStellungnahme
- 9. Januar 2026OFOF 1646/5Private Abfallcontainer am Eisernen Steg entfernenOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 23. Januar 2026OMOM 8064Private Abfallcontainer am Eisernen Steg entfernenDirektanregung
- 18. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 329 WochenSTST 869Private Abfallcontainer am Eisernen Steg entfernenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats