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Private Abfalleimer unter dem Eisernen Steg entfernen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Entfernung privater Abfalleimer unter dem Eisernen Steg, da diese einen ungepflegten Eindruck hinterlassen. Ziel ist es, das Erscheinungsbild des zentralen öffentlichen Ortes zu verbessern und den Bürgern ein positives Stadtbild zu bieten.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die privaten Abfalleimer, die auf dem Hochkai unter dem südlichen Brückenkopf des Eisernen Stegs aufgestellt wurden und auf Einheimische wie Touristen einen ungepflegten Eindruck machen, zu entfernen. Sollte eine Sondernutzung genehmigt worden sein, so ist diese Genehmigung zurückzuziehen.

Begründung

Unmittelbar neben dem südlichen Brückenkopf des Eisernen Stegs sind auf der östlichen Seite sechs Mülltonnnen an das Geländer gebunden. Diese hinterlassen bei Einheimischen wie Touristen einen ungepflegten Eindruck. Den Sachsenhäuser Bürgern, die sich mit Ihrem Stadtteil identifizieren und gerne auch stolz darauf wären, ist es unverständlich, wie an einem so zentralen öffentlichen Ort eine Müllsammelstelle zur Bedienung von Partikularinteressen dauerhaft eingerichtet werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 28. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 1580/5Private Abfalleimer unter dem Eisernen Steg entfernen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Februar 2020OMOM 5780Private Abfalleimer unter dem Eisernen Steg entfernenDirektanregung
  3. 15. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 993Private Abfalleimer unter dem Eisernen Steg entfernenStellungnahme
  4. 9. Januar 2026OFOF 1646/5Private Abfallcontainer am Eisernen Steg entfernenOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  5. 23. Januar 2026OMOM 8064Private Abfallcontainer am Eisernen Steg entfernenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 38 · 14.02.2020
TO I, TOP 37
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5780 2020 Die Vorlage OF 1580/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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