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Illegaler Sperrmüll in der Lahnstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zur zeitnahen Entsorgung illegaler Sperrmüllablagerungen in der Lahnstraße zu ergreifen. Dies soll durch regelmäßige Kontrollen und die Benennung eines Ansprechpartners für die Gastronomie unterstützt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, - den Sperrmüll zeitnah entsorgen zu lassen; - den Bereich regelmäßig zu kontrollieren und neue Ablagerungen zeitnah beseitigen zu lassen; - den Betreibern der nahe gelegenen Gastronomie einen Ansprechpartner der Verwaltung zu benennen; - eine zeitnahe Entsorgung neuer Ablagerungen zu veranlassen sowie - zu prüfen und zu berichten, durch welche ggf. auch baulichen Maßnahmen (z. B. Bäume, Hecken oder Stadtmöblierung) eine nachhaltige Verbesserung der Situation geschaffen werden kann.

Begründung

Der für die illegale Sperrmüllentsorgung genutzte Platz grenzt unmittelbar an die benachbarte Außengastronomie. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass es nicht ausreichend ist, den Sperrmüll hier im üblichen Turnus zu entsorgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2020OFOF 1189/1Illegaler Sperrmüll in der LahnstraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 11. Februar 2020Sie sind hier
    OMOM 5744Illegaler Sperrmüll in der Lahnstraße
    Direktanregung
  3. 11. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 923Illegaler Sperrmüll in der LahnstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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