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Illegaler Sperrmüll in der Lahnstraße

Vorlagentyp: OFLINKE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, illegale Sperrmüllablagerungen in der Lahnstraße zeitnah zu beseitigen und die Situation durch bauliche Maßnahmen zu verbessern. Dies soll dazu beitragen, die Sauberkeit und Ordnung in der Umgebung der Gastronomie zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat beschließt: Der Magistrat wird gebeten den Sperrmüll zeitnah entsorgen zu lassen den Bereich regelmäßig zu kontrollieren und neue Ablagerungen zeitnah beseitigen zu lassen den Betreibern der nahegelegen Gastronomie einen Ansprechpartner der Verwaltung zu benennen der eine zeitnahe Entsorgung neuer Ablagerungen veranlassen kann Zu prüfen und zu Berichten durch welche ggf. auch baulichen, Maßnahmen (z.B. Bäume, Hecke oder Stadtmöbelirrung) eine nachhaltige Verbesserung der Situation geschaffen werden kann.

Begründung

Der für die illegale Sperrmüllentsorgung genutzte Platz grenzt unmittelbar an die benachbarte Aussengastronomie. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass es nicht ausreichend ist den Sperrmüll hier im üblichen Turnus zu Entsorgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 1189/1Illegaler Sperrmüll in der Lahnstraße
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 11. Februar 2020OMOM 5744Illegaler Sperrmüll in der LahnstraßeDirektanregung
  3. 11. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 923Illegaler Sperrmüll in der LahnstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 38 · 11.02.2020
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5744 2020 Die Vorlage OF 1189/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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