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Stahlabweiser vor der Friedenskirche

Vorlagentyp: OM
65 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 55 entstanden aus Vorlage: OF 16/1 vom 02.05.2016

Betreff: Stahlabweiser vor der Friedenskirche Vorgang: OM 3880/15 OBR 1; ST 636/15 Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Stellungnahme des Magistrats vom 24.04.2015, ST 636, angekündigten Maßnahmen umzusetzen.

Begründung: In der Vorlage OM 3880 war gefordert worden, den abgesenkten Bürgersteig vor der Friedenskirche, Frankenallee 150, mit bei Bedarf herausnehmbaren Pollern abzusichern. Die Stellungnahme des Magistrats dazu lautete: "Der Anregung wird dahin gehend entsprochen, dass der genannte abgesenkte Gehwegbereich vor dem Eingang der Friedenskirche mit fest installierten Stahlabweisern abgesichert wird. Davon werden drei mit Dreikantschließung zum Herausnehmen sein, um eine Zufahrtsmöglichkeit zu gewährleisten." Nach den jetzt erfolgten und beendeten Baumaßnahmen in diesem Teil der Frankenallee sind die Poller zwar wieder eingesetzt worden, sie sind jetzt aber nicht mehr mit einer Dreikantschließung versehen, sondern können nur noch von der Feuerwehr herausgenommen werden. Die Kirchengemeinde kann somit nicht mehr ihre eigene Liegenschaft anfahren oder den gemeindeeigenen Kleinbus auf ihrem Grundstück abstellen. Gespräche mit der Verwaltung, diesen ursprünglichen Zustand wiederherzustellen, waren erfolglos. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2015STST 636Den Bürgersteig an der Friedenskirche mit Pollern absichernStellungnahme
  2. 2. Mai 2016OFOF 16/1Stahlabweiser vor der FriedenskircheOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 3. Mai 2016Sie sind hier
    OMOM 55Stahlabweiser vor der Friedenskirche
    Direktanregung
  4. 25. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 991Stahlabweiser vor der FriedenskircheStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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