Stahlabweiser vor der Friedenskirche
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Friedenskirche Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Stellungnahme des Magistrats ST 636 aus dem Jahr 2015 angekündigten Maßnahmen umzusetzen. Begründung: In der OM 3880 aus 2015 war gefordert worden, den abgesenkten Bürgersteig vor der Friedenskirche, Frankenallee Nr. 150, mit bei Bedarf herausnehmbaren Pollern abzusichern. Die Stellungnahme des Magistrats dazu lautete: "Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass der genannte abgesenkte Gehwegbereich vor dem Eingang der Friedenskirche mit fest installierten Stahlabweisern abgesichert wird. Davon werden drei mit Dreikantschließung zum Herausnehmen sein, um eine Zufahrtsmöglichkeit zu gewährleisten." Nach den jetzt erfolgten und beendeten Baumaßnahmen auf diesem Teil der Frankenallee sind die Poller zwar wieder eingesetzt worden, sind jetzt aber nicht mehr mit einer Dreikantschließung versehen, sondern können nur noch von der Feuerwehr herausgenommen werden. Die Kirchengemeinde kann somit jetzt nicht mehr ihre eigene Liegenschaft anfahren oder den gemeindeeigenen Kleinbus nicht mehr auf ihrem Grundstück, abstellen. Gespräche mit der Verwaltung, diesen ursprünglichen Zustand wieder herzustellen, waren erfolglos.
Inhalt
Antrag vom 02.05.2016, OF 16/1
Betreff: Stahlabweiser vor der Friedenskirche Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Stellungnahme des Magistrats ST 636 aus dem Jahr 2015 angekündigten Maßnahmen umzusetzen.
Begründung: In der OM 3880 aus 2015 war gefordert worden, den abgesenkten Bürgersteig vor der Friedenskirche, Frankenallee Nr. 150, mit bei Bedarf herausnehmbaren Pollern abzusichern. Die Stellungnahme des Magistrats dazu lautete: "Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass der genannte abgesenkte Gehwegbereich vor dem Eingang der Friedenskirche mit fest installierten Stahlabweisern abgesichert wird. Davon werden drei mit Dreikantschließung zum Herausnehmen sein, um eine Zufahrtsmöglichkeit zu gewährleisten." Nach den jetzt erfolgten und beendeten Baumaßnahmen auf diesem Teil der Frankenallee sind die Poller zwar wieder eingesetzt worden, sind jetzt aber nicht mehr mit einer Dreikantschließung versehen, sondern können nur noch von der Feuerwehr herausgenommen werden. Die Kirchengemeinde kann somit jetzt nicht mehr ihre eigene Liegenschaft anfahren oder den gemeindeeigenen Kleinbus nicht mehr auf ihrem Grundstück, abstellen. Gespräche mit der Verwaltung, diesen ursprünglichen Zustand wieder herzustellen, waren erfolglos.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. April 2015STST 636Den Bürgersteig an der Friedenskirche mit Pollern absichernStellungnahme
- 2. Mai 2016Sie sind hierOFOF 16/1Stahlabweiser vor der FriedenskircheOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Mai 2016OMOM 55Stahlabweiser vor der FriedenskircheDirektanregung
- 25. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 991Stahlabweiser vor der FriedenskircheStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, 3 GRÜNE, LINKE. und FDP gegen 1 GRÜNE und PARTEI (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)