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Entfernung der Mülltonnen aus dem Straßenbild!

Vorlagentyp: OM
40 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Jeder Bürger der Stadt hat seine Mülltonnen auf seinem Grund. Seit der Trennung des Mülls sind zudem viele Hausbesitzer durch Platzmangel auf dem Grundstück in Bedrängnis geraten. Scheinbar ist es Usus geworden, dass die Geschäfte mit großen Tonnen diese einfach vor dem Grundstück stehen lassen. Das ist doch keine Lösung! Wenn kein Platz auf dem Grundstück ist, muss eine Sammelstelle eingerichtet oder eine der Umgebung angepasste Verkleidung angebracht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.01.2007, ST 251 Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2007, ST 1149 Aktenzeichen: 79 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 31.10.2006, OM 551

entstanden aus Vorlage: OF 154/1 vom 12.10.2006

Betreff:

Entfernung der Mülltonnen aus dem Straßenbild!

Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, mit welcher Rechtsgrundlage die Geschäfte im Innenstadtbereich ihre Mülltonnen einfach am Straßenrand parken. Gibt es nicht eine Möglichkeit, diese aus dem Straßenbild entfernen zu lassen?

Ansicht einer Stelle:

.

Hofstraße, hinter dem Schauspielhaus

.

Reineckstraße

Begründung:

Jeder Bürger der Stadt hat seine Mülltonnen auf seinem Grund. Seit der Trennung des Mülls sind zudem viele Hausbesitzer durch Platzmangel auf dem Grundstück in Bedrängnis geraten. Scheinbar ist es Usus geworden, dass die Geschäfte mit großen Tonnen diese einfach vor dem Grundstück stehen lassen. Das ist doch keine Lösung! Wenn kein Platz auf dem Grundstück ist, muss eine Sammelstelle eingerichtet oder eine der Umgebung angepasste Verkleidung angebracht werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2006OFOF 154/1Entfernung der Mülltonnen aus dem Straßenbild!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Oktober 2006Sie sind hier
    OMOM 551Entfernung der Mülltonnen aus dem Straßenbild!
    Direktanregung
  3. 22. Januar 2007STST 251Entfernung der Mülltonnen aus dem Straßenbild!Stellungnahme
  4. 17. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1149Entfernung der Mülltonnen aus dem Straßenbild!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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