Würdevollere Gestaltung von Wahlurnen
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, die Wahlurnen mit unausdrücklicher Verkleidung zu versehen, um ein würdevolleres Erscheinungsbild zu gewährleisten. Dies wird als notwendig erachtet, da die aktuelle Nutzung von schwarzen Tonnen als respektlos empfunden wird. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung des Wahlambientes.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, die Urnen mit einer würdevolleren, wiederverwendbaren, neutralen, hellen Verkleidung mit Stadtwappen und Einwurfschlitz zu versehen, die über die schwarzen Mülltonnen gestülpt werden können.
Begründung
Insbesondere die Nutzung von schwarzen Tonnen wurde von einigen Wählerinnen bzw. Wählern als respektlos empfunden. Sicherlich haben sich die Tonnen in der Handhabung bewährt, da sie leicht und rollbar sind und außerdem über einen abschließbaren Deckel verfügen. Trotzdem bedarf es einer hochwertigeren und der Wahl angemesseneren Gestaltung, um damit den Wählerinnen bzw. Wähler mehr Respekt entgegenzubringen. Falls alternativ ein praktikabler Ersatz für die Mülltonnen gefunden werden kann, können die bereits angeschafften Urnen bei der Müllabfuhr eingesetzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. April 2021OFOF 22/1Würdevollere Gestaltung von WahlurnenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Mai 2021Sie sind hierOMOM 54Würdevollere Gestaltung von WahlurnenDirektanregung
- 19. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1340Würdevollere Gestaltung von WahlurnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats