Würdevollere Gestaltung von Wahlurnen
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Gestaltung von Wahlurnen im Rahmen der Kommunalwahl. Es wird darauf hingewiesen, dass die aktuellen Wahlurnen praktisch, stabil und ergonomisch sind. Zukünftig sollen die Wahlurnen zusätzlich mit dem Frankfurter Stadtwappen versehen werden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Aufgrund des im Jahre 2001 eingeführten neuen Kommunalwahlrechtes und der damit verbundenen Frankfurter Stimmzettelgröße bei der Stadtverordnetenwahl (120 cm mal 60 cm) musste ein Behältnis gefunden werden, das geeignet ist, um zum einen am Wahlsonntag die Stimmabgabe im Wahllokal und zum anderen ab Montag nach der Wahl den Transport der gerollten Stimmzettel zu den Auszählungswahlvorständen zu ermöglichen. Die derzeit verwendeten Wahlurnen zeichnen sich durch eine hohe Praktikabilität aus. Sie sind stabil, stapelbar und die Deckel müssen nicht getrennt gelagert werden. Sie bieten eine ergonomische und gesundheitsschonende Transportmöglichkeit durch zwei breite Handgriffe. Zudem ist ihr Kipp- und Rollverhalten sehr zweckmäßig und der Transport mit geringem Kraftaufwand durch die Verwendung vollgummierter Räder möglich. Die Farbe der Wahlurnen, die in den Frankfurter Wahllokalen zum Einsatz kommen ist nicht schwarz, sondern grau. Sie verfügen über einen Einwurfschlitz und sind mit einer Prägung "Wahlamt Frankfurt am Main" versehen. Das Bürgeramt, Statistik und Wahlen beabsichtigt die Wahlurnen künftig zusätzlich mit einem Aufkleber zu versehen, der das Frankfurter Stadtwappen trägt. Mittlerweile nutzen u. a. Städte wie München, Bochum, Recklinghausen, Hamburg, Nürnberg und Hannover diese Form der Wahlurne.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. April 2021OFOF 22/1Würdevollere Gestaltung von WahlurnenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Mai 2021OMOM 54Würdevollere Gestaltung von WahlurnenDirektanregung
- 19. Juli 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1340Würdevollere Gestaltung von WahlurnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab