Würdevollere Gestaltung von Wahlurnen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, die Wahlurnen mit einer würdevolleren und neutralen Kartonhaube zu gestalten, um den Wähler*innen mehr Respekt entgegenzubringen. Dies ist eine Reaktion auf die negative Wahrnehmung der Nutzung von schwarzen Mülltonnen während der letzten Kommunalwahl.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Die Mitarbeiter*innen des Wahlamtes und der Stadt Frankfurt sowie die zahllosen Wahlhelfer*innen haben die Herausforderungen der letzten Kommunalwahl unter schwierigen Coronabedingungen in herausragender Weise gemeistert. Dafür sei ihnen auch von den Mitgliedern des Ortsbeirats ausdrücklich gedankt! Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, die Urnen mit einer würdevolleren, wiederverwendbaren, neutralen, hellen Kartonhaube mit Stadtwappen und Einwurfschlitz zu versehen, die über die schwarzen Mülltonnen gestülpt werden können.
Begründung
Insbesondere die Nutzung von schwarzen Tonnen wurde von einigen Wähler*innen als respektlos empfunden. Sicherlich haben sich die Tonnen in der Handhabung bewährt, da sie leicht und rollbar sind und außerdem über einen abschließbaren Deckel verfügen. Trotzdem bedarf es einer hochwertigeren und der Wahl angemesseneren Gestaltung, um damit den Wähler*innen mehr Respekt entgegen zu bringen. Falls alternativ ein praktikabler Ersatz für die Mülltonnen gefunden werden kann, können die bereits angeschafften Urnen bei der Müllabfuhr eingesetzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. April 2021Sie sind hierOFOF 22/1Würdevollere Gestaltung von WahlurnenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Mai 2021OMOM 54Würdevollere Gestaltung von WahlurnenDirektanregung
- 19. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1340Würdevollere Gestaltung von WahlurnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP, Volt, BFF und Die PARTEI (= Enthaltung)