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Ortsbeiräte
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Würdevollere Gestaltung von Wahlurnen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, die Wahlurnen mit einer würdevolleren und neutralen Kartonhaube zu gestalten, um den Wähler*innen mehr Respekt entgegenzubringen. Dies ist eine Reaktion auf die negative Wahrnehmung der Nutzung von schwarzen Mülltonnen während der letzten Kommunalwahl.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Die Mitarbeiter*innen des Wahlamtes und der Stadt Frankfurt sowie die zahllosen Wahlhelfer*innen haben die Herausforderungen der letzten Kommunalwahl unter schwierigen Coronabedingungen in herausragender Weise gemeistert. Dafür sei ihnen auch von den Mitgliedern des Ortsbeirats ausdrücklich gedankt! Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, die Urnen mit einer würdevolleren, wiederverwendbaren, neutralen, hellen Kartonhaube mit Stadtwappen und Einwurfschlitz zu versehen, die über die schwarzen Mülltonnen gestülpt werden können.

Begründung

Insbesondere die Nutzung von schwarzen Tonnen wurde von einigen Wähler*innen als respektlos empfunden. Sicherlich haben sich die Tonnen in der Handhabung bewährt, da sie leicht und rollbar sind und außerdem über einen abschließbaren Deckel verfügen. Trotzdem bedarf es einer hochwertigeren und der Wahl angemesseneren Gestaltung, um damit den Wähler*innen mehr Respekt entgegen zu bringen. Falls alternativ ein praktikabler Ersatz für die Mülltonnen gefunden werden kann, können die bereits angeschafften Urnen bei der Müllabfuhr eingesetzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. April 2021Sie sind hier
    OFOF 22/1Würdevollere Gestaltung von Wahlurnen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Mai 2021OMOM 54Würdevollere Gestaltung von WahlurnenDirektanregung
  3. 19. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1340Würdevollere Gestaltung von WahlurnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 54 2021 Die Vorlage OF 22/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor das Wort "Kartonhaube" durch das Wort "Verkleidung" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDPVoltBFFDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP, Volt, BFF und Die PARTEI (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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