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Ortsbeirat wünscht Zugang zum Dondorf-Gebäude

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 2 beantragt den Zugang zum Dondorf-Gebäude, um den aktuellen Zustand des Innenraums zu begutachten und die Maßnahmen zur Gebäudesicherung zu überprüfen. Dies ist notwendig, um die Bedenken hinsichtlich der Gebäudesicherung und der möglichen Schäden zu klären.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten,

  1. sich gemeinsam mit dem Ortsvorsteher gegenüber dem Land Hessen bzw. der Goethe-Universität dafür einzusetzen, dass den Mitgliedern des Ortsbeirats 2 und den zuständigen Stadtverordneten zeitnah, d. h. an einem mit dem Ortsvorsteher abzustimmenden Termin im Mai, Zugang zum Dondorf-Gebäude gewährt wird, um sich gemeinsam mit einer vom Magistrat bestimmten sachverständigen Person ein eigenes Bild vom gegenwärtigen Zustand des Innenraums des Dondorf-Gebäudes zu machen;
  2. zu prüfen und zu berichten, wie der Magistrat die aktuellen Berichte von Menschen einschätzt, welche Zugang zu dem Gebäude hatten und die die Maßnahmen zur Gebäudesicherung der Universität (Dondorf-Gebäude wurde "zugemauert") als schädlich für den Gebäudeerhalt, insbesondere durch eine schlechte Durchlüftung der unteren "zugemauerten" Geschosse, bewerten.

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, insbesondere die Ziffer 1. dieser Sache als eilig im Sinne der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte Frankfurt am Main zu behandeln.

Begründung

Der Ortsbeirat wird sich weiter für einen Erhalt und eine sinnvolle und zügige (Zwischen-) Nutzung des Dondorf-Gebäudes einsetzen und sich zu gegebener Zeit hierzu wieder beraten. Aktuell ist der Ortsbeirat allerdings besorgt über Berichte von Menschen, welche Zugang zu dem Gebäude hatten und die die Maßnahmen zur Gebäudesicherung der Universität (Dondorf-Gebäude wurde "zugemauert") als schädlich für den Gebäudeerhalt, insbesondere durch eine schlechte Durchlüftung der unteren "zugemauerten" Geschosse, bewerten. Demgegenüber ließ sich die Universität ein, es habe während der Besetzung im Dezember "Vandalismusschäden" durch die BesetzerInnen gegeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2024OFOF 903/2Ortsbeirat wünscht Zugang zum Dondorf-GebäudeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, Linke
  2. 22. April 2024Sie sind hier
    OMOM 5431Ortsbeirat wünscht Zugang zum Dondorf-Gebäude
    Direktanregung
  3. 1. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1349Ortsbeirat wünscht Zugang zum Dondorf-GebäudeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 32 · 01.07.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 00-40

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