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Schweizer Platz - Fußweg vor der Schweizer-Apotheke ausbessern

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5411 entstanden aus Vorlage: OF 1473/5 vom 03.11.2019

Betreff: Schweizer Platz - Fußweg vor der Schweizer-Apotheke ausbessern Der Magistrat wird gebeten, den Fußweg vor der Schweizer-Apotheke wieder begehbar zu machen:

  1. Die Löcher im Gehweg müssen beseitigt werden.
  2. Der schwarze Kasten neben dem U-Bahn-Abgang muss so versetzt werden, dass eine ausreichende Fußwegbreite zwischen U-Bahn-Abgang und Platane verbleibt. An Straßen mit gemischter Wohn- und Geschäftsnutzung gelten Gehwegbreiten von mindestens 3,3 Metern als Grundanforderung (EFA, 3.2).
  3. Städtische Mitarbeiter, die Straßenplanung vornehmen, müssen zur Einhaltung der Verordnungen, einschließlich der vorgegebenen Gehwegbreiten, verpflichtet werden. Begründung: Der Fußweg in diesem Bereich ist seit Einbau des Aufzugs durch den schwarzen Kasten verengt. Der Kasten könnte auch im rechten Winkel vor dem U-Bahn-Abgang, abseits des Gehwegs, platziert werden. Der wasserdurchlässige Asphalt unter der Platane ist abgetragen, möglicherweise war er nicht fachgerecht aufgebracht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2019OFOF 1473/5Schweizer Platz - Fußweg vor der Schweizer Apotheke ausbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. November 2019Sie sind hier
    OMOM 5411Schweizer Platz - Fußweg vor der Schweizer-Apotheke ausbessern
    Direktanregung
  3. 2. März 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 392Schweizer Platz - Fußweg vor der Schweizer-Apotheke ausbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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