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Schweizer Platz - Fußweg vor der Schweizer Apotheke ausbessern

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Schweizer Apotheke ausbessern Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Fußweg vor der Schweizer Apotheke wieder begehbar zu machen:

  1. Die Löcher im Gehweg müssen beseitigt werden.
  2. Der schwarze Kasten neben dem U-Bahn Abgang muss so versetzt werden, dass eine ausreichende Fußwegbreite zwischen U-Bahnabgang und Platane verbleibt. An Straßen mit gemischter Wohn- und Geschäftsnutzung gelten Gehwegbreiten von mindestens 3,30 Meter als Grundanforderung (EFA, 3.2).
  3. Städtische Mitarbeiter, die Straßenplanung vornehmen, müssen zur Einhaltung der Verordnungen, einschließlich der vorgegebenen Gehwegbreiten, verpflichtet werden. Begründung: Der Fußweg in diesem Bereich ist seit Einbau des Aufzugs durch den schwarzen Kasten verengt. Der Kasten könnte auch im rechten Winkel vor dem U-Bahn-Abgang, abseits des Gehwegs platziert werden. Der wasserdurchlässige Asphalt unter der Platane ist abgetragen, möglicherweise war er nicht fachgerecht aufgebracht.

Inhalt

Antrag vom 03.11.2019, OF 1473/5

Betreff: Schweizer Platz - Fußweg vor der Schweizer Apotheke ausbessern Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Fußweg vor der Schweizer Apotheke wieder begehbar zu machen:

  1. Die Löcher im Gehweg müssen beseitigt werden.
  2. Der schwarze Kasten neben dem U-Bahn Abgang muss so versetzt werden, dass eine ausreichende Fußwegbreite zwischen U-Bahnabgang und Platane verbleibt. An Straßen mit gemischter Wohn- und Geschäftsnutzung gelten Gehwegbreiten von mindestens 3,30 Meter als Grundanforderung (EFA, 3.2).
  3. Städtische Mitarbeiter, die Straßenplanung vornehmen, müssen zur Einhaltung der Verordnungen, einschließlich der vorgegebenen Gehwegbreiten, verpflichtet werden. Begründung: Der Fußweg in diesem Bereich ist seit Einbau des Aufzugs durch den schwarzen Kasten verengt. Der Kasten könnte auch im rechten Winkel vor dem U-Bahn-Abgang, abseits des Gehwegs platziert werden. Der wasserdurchlässige Asphalt unter der Platane ist abgetragen, möglicherweise war er nicht fachgerecht aufgebracht.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2019Sie sind hier
    OFOF 1473/5Schweizer Platz - Fußweg vor der Schweizer Apotheke ausbessern
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. November 2019OMOM 5411Schweizer Platz - Fußweg vor der Schweizer-Apotheke ausbessernDirektanregung
  3. 2. März 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 392Schweizer Platz - Fußweg vor der Schweizer-Apotheke ausbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 36 · 22.11.2019
TO I, TOP 38
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5411 2019 Die Vorlage OF 1473/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen