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Entfernung eines Verkehrsschildes

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 7
2 Stationen im Verfahren
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 10.06.1997, OM 53 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.05.1997, OF 15 /7

Betreff: Entfernung eines Verkehrsschildes Tenor: Der Magistrat (Straßenverkehrsbehörde) wird aufgefordert, das Schild "Nur für Anlieger" bei der Einfahrt von der Ludwig-Landmann-Straße in den Hausener Weg Richtung Niddabrücke zu entfernen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.09.1997 Versandpaket: 17.06.1997 Aktenzeichen: 66-7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Mai 1997OFOF 15/7Entfernung eines VerkehrsschildesOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Juni 1997Sie sind hier
    OMOM 53Entfernung eines Verkehrsschildes
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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