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Verkehrsüberwachung auf der Kurhessenstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 01.12.1994, OM 537 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.11.1994, OF 820 /9

Betreff: Verkehrsüberwachung auf der Kurhessenstraße Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR gebeten, zu veranlassen, daß auf der gesamten Kurhessenstraße a) auch in den Abend- und Nachtstunden Geschwindigkeitskontrollen und b) öfter einmal die Überwachung des LKW-Durchfahrverbots durchgeführt werden und c) falls bereits Überwachungen erfolgt sind, die Ergebnisse an den Ortsbeirat weiterzuleiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.1995 Versandpaket: 06.12.1994 Aktenzeichen: 362

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 1994OFOF 820/9Verkehrsüberwachung auf der KurhessenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. Dezember 1994Sie sind hier
    OMOM 537Verkehrsüberwachung auf der Kurhessenstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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