Ortsbeiräte

1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt 2Bockenheim, Kuhwald, Westend 3Nordend 4Bornheim, Ostend 5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen 6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim 7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen 8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt 9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim 10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim 11Fechenheim, Riederwald, Seckbach 12Kalbach-Riedberg 13Nieder-Erlenbach 14Harheim 15Nieder-Eschbach 16Bergen-Enkheim

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Südmilchgelände

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3Erstellt: 14.03.2024Aktualisiert: 17.02.2025

Stadtplanung

71 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Stellungnahme zur Anregung bezüglich des Südmilchgeländes abzugeben. Dies ist notwendig aufgrund des akuten Wohnraummangels und des dringenden Entsiegelungsbedarfs. Eine Antwort wird seit über zehn Monaten erwartet.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Stellungnahme zur Anregung vom 04.05.2023, OM 3946, abzugeben. Akuter Wohnraummangel und dringender Entsiegelungsbedarf erlauben keinen Aufschub der Entwicklung des Südmilchgeländes.

Begründung

Seit Monaten wird der Ortsbeirat um eine Antwort vertröstet. Mögliche Personalengpässe sind keine hinreichende Begründung dafür, dass der Ortsbeirat 3 seit mehr als zehn Monaten auf eine sachgemäße Antwort wartet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

20. April 2023OFOF 515/3Sachstand zum Südmilch-GeländeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
4. Mai 2023OMOM 3946Sachstand zum Südmilch-GeländeDirektanregung
29. Februar 2024OFOF 673/3SüdmilchgeländeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
14. März 2024Sie sind hier
OMOM 5316Südmilchgelände
Direktanregung
26. August 2024Antwort des Magistrats · nach 71 WochenSTST 1565- Ist das Südmilch-Gelände verkäuflich? - Sachstand zum Südmilch-Gelände - SüdmilchgeländeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

1Ortsbeirat beschließt OF
2als Direktanregung an den Magistrat
3Magistrat prüft
4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 3

Sitzung 31 · 04.07.2024

TO I, TOP 31

Zur Kenntnis

a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92-40

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung