Sackgassenschild

Vorlagentyp: OMErstellt: 17.09.2019Aktualisiert: 01.12.2020

14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Moselstraße — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

Karlsplatz: Zusagen einhalten, Verdrängung vermeiden21.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Zusätzliche Mülleimer rund um den Karlsplatz15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Wasser für das Viertel – zusätzlichen Trinkwasserbrunnen in der Moselstraße einrichten02.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.09.2019, OM 5157 entstanden aus Vorlage: OF 1056/1 vom 01.09.2019

Betreff: Sackgassenschild Der Magistrat wird aufgefordert, das Sackgassenschild auf Höhe der Kaiserstraße 48 zu entfernen.

Begründung: Fährt man auf der Kaiserstraße Richtung Hauptbahnhof, so begegnet einem auf Höhe des REWE To Go (Hausnummer 48) ein Sackgassenschild, jedoch kann man in die Moselstraße abbiegen. Es ist demnach nicht korrekt und irreführend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

1. September 2019OFOF 1056/1SackgassenschildOrtsbeiratsantrag · CDU
17. September 2019Sie sind hier
OMOM 5157Sackgassenschild
Direktanregung
6. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 2234SackgassenschildStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).