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Sackgassenschild

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Schild "Sackgasse" auf Höhe Kaiserstrasse 48 zu entfernen. Begründung: Fährt man auf der Kaiserstraße Richtung Hauptbahnhof, so begegnet einem auf Höhe des "Rewe to go" (Nr.48) ein Sackgassenschild. Jedoch kann man in die Moselstraße abbiegen. Es ist demnach nicht korrekt und ist irreführend.

Inhalt

Antrag vom 01.09.2019, OF 1056/1

Betreff: Sackgassenschild Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Schild "Sackgasse" auf Höhe Kaiserstrasse 48 zu entfernen.

Begründung: Fährt man auf der Kaiserstraße Richtung Hauptbahnhof, so begegnet einem auf Höhe des "Rewe to go" (Nr.48) ein Sackgassenschild. Jedoch kann man in die Moselstraße abbiegen. Es ist demnach nicht korrekt und ist irreführend.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2019Sie sind hier
    OFOF 1056/1Sackgassenschild
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. September 2019OMOM 5157SackgassenschildDirektanregung
  3. 6. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 2234SackgassenschildStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 34 · 17.09.2019
TO I, TOP 65
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5157 2019 Die Vorlage OF 1056/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFDPBFF
Ablehnung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARLU.b
Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und U.B. (= Ablehnung) bei Enthaltung Die PARTEI

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_1056-1_2019Sackgassenschild

Diese Vorlage verweist auf