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Lichtsignalanlage in der Haenischstraße

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.09.2019, OM 5107 entstanden aus Vorlage: OF 605/11 vom 30.08.2019

Betreff: Lichtsignalanlage in der Haenischstraße Der Magistrat wird aufgefordert, an der Lichtsignalanlage in der Haenischstraße ein gelbblinkendes Warnlicht anzubringen, das auf den Fußgängerüberweg am Erlenbruch hinweist. Ebenso sind Warnlichter aus der Gegenrichtung, Schäfflestraße auf den Erlenbruch hin, zu installieren.

Begründung: Der Fußgängerbereich auf dem Erlenbruch ist weit entfernt von den Lichtsignalanlagen in der Haenischstraße sowie der Schäfflestraße und wird daher von Autofahrenden häufig übersehen. Da hier besonders viele Kinder queren, die sich auf dem Schulweg befinden, ist es notwendig, die Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger zu erhöhen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2019OFOF 605/11Lichtsignalanlage in der HaenischstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
  2. 16. September 2019Sie sind hier
    OMOM 5107Lichtsignalanlage in der Haenischstraße
    Direktanregung
  3. 16. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2330Lichtsignalanlage in der HaenischstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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