Nichtaufstellen der Bänke an der Landgrafenstraße 15/Ecke Leipziger Straße 11
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die entfernten Sitzbänke an der Landgrafenstraße 15/Ecke Leipziger Straße 11 vorerst nicht wieder aufzustellen und die Situation über den Sommer 2024 zu beobachten. Dies geschieht aufgrund der positiven Rückmeldungen der Anwohner, die eine Verbesserung der Situation seit der Demontage festgestellt haben.
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Der Magistrat wird gebeten, die entfernten Sitzbänke im Hinterhof Landgrafenstraße 15/Ecke Leipziger Straße 11 entgegen der Anregung an den Magistrat vom 18.09.2023, OM 4494, vorerst nicht wieder aufzustellen und eine Saison, also den Sommer 2024 über, zu beobachten, wie sich die Lage nunmehr entwickelt.
Begründung
Betroffene Anwohnerinnen und Anwohner haben in einem Ortstermin unter Anwesenheit des zuständigen Grünflächenamtes, der Polizei und einige Ortsbeiräte überzeugend dargestellt, dass sich die Situation seit der Demontage deutlich verbessert habe. Die Kita kann den Platz, wovon sie bereits jetzt Gebrauch macht, mit Klappmöbeln nutzen, die sie in ihren Räumlichkeiten und zum freien Spiel nutzen. Schließlich wird diese Anregung unter Verweis auf drohende Kosten zulasten des Ortsbeiratsbudgets gestellt, die entstehen würden, sofern nach dem Aufstellen der Bänke diese erneut entfernt werden müssten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 2023OFOF 740/2Bänke im Hinterhof Leipziger Straße 11/Ecke Landgrafenstraße wieder aufstellenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 18. September 2023OMOM 4494Bänke im Hinterhof Leipziger Straße 11/Ecke Landgrafenstraße wieder aufstellenDirektanregung
- 20. November 2023STST 2361Bänke im Hinterhof Leipziger Straße 11/ Ecke Landgrafenstraße wieder aufstellenStellungnahme
- 30. November 2023OFOF 805/2Nichtaufstellen der Bänke an der Landgrafenstraße 15/Ecke Leipziger Straße 11Ortsbeiratsantrag · FDP
- 22. Januar 2024Sie sind hierOMOM 5019Nichtaufstellen der Bänke an der Landgrafenstraße 15/Ecke Leipziger Straße 11Direktanregung
- 2. April 2024Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 616Nichtaufstellen der Bänke an der Landgrafenstr.15/Ecke Leipziger Str. 11Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats