Nichtaufstellen der Bänke an der Landgrafenstraße 15/Ecke Leipziger Straße 11
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert, die entfernten Sitzbänke an der Landgrafenstraße 15/Ecke Leipziger Straße 11 vorerst nicht wieder aufzustellen und die Situation bis zum Sommer 2024 zu beobachten. Dies geschieht aufgrund der positiven Rückmeldungen der Anwohnerinnen, die eine Verbesserung der Situation seit der Demontage festgestellt haben.
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten,
die entfernten Sitzbänke im Hinterhof Landgrafenstr. 15/Leipziger Str. 11 entgegen dem Beschluss vom 18.09.2023 OM 4494 vorerst nicht wieder aufzustellen und eine Saison, also den Sommer 2024 über, zu beobachten, wie sich die Lage nunmehr entwickelt.
Begründung
Betroffene Anwohnerinnen haben in einem Ortstermin unter Anwesenheit des zuständigen Grünflächenamtes, der Polizei und einigen Ortsbeiräten überzeugend dargestellt, dass sich die Situation seit der Demontage deutlich verbessert habe. Die KiTa kann den Platz, wovon sie bereits jetzt Gebrauch macht, mit Klappmöbeln, die sie in ihren Räumlichkeiten und zum freien Spiel nutzen. Schließlich wird dieser Antrag unter Verweis auf drohende Kosten zulasten des Ortsbeiratsbudgets gestellt, die entstehen würden, sofern nach dem Aufstellen der Bänke, diese erneut entfernt werden müssten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 2023OFOF 740/2Bänke im Hinterhof Leipziger Straße 11/Ecke Landgrafenstraße wieder aufstellenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 18. September 2023OMOM 4494Bänke im Hinterhof Leipziger Straße 11/Ecke Landgrafenstraße wieder aufstellenDirektanregung
- 20. November 2023STST 2361Bänke im Hinterhof Leipziger Straße 11/ Ecke Landgrafenstraße wieder aufstellenStellungnahme
- 30. November 2023Sie sind hierOFOF 805/2Nichtaufstellen der Bänke an der Landgrafenstraße 15/Ecke Leipziger Straße 11Ortsbeiratsantrag · FDP
- 22. Januar 2024OMOM 5019Nichtaufstellen der Bänke an der Landgrafenstraße 15/Ecke Leipziger Straße 11Direktanregung
- 2. April 2024Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 616Nichtaufstellen der Bänke an der Landgrafenstr.15/Ecke Leipziger Str. 11Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE. CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung) zu 2. 2 GRÜNE, CDU und FDP gegen 2 GRÜNE, LINKE. und BFF (= Ablehnung); 2 GRÜNE und SPD (= Enthaltung)