Parkplätze anstelle von Vorgärten
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Heidestraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Einrichtung markierter Fußgängerüberwege im Bereich Luisenstraße/Luisenplatz/Heidestraße19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Dachbegrünung des REWE-Marktes im Depot Heidestraße06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Schild gegen illegale Sperrmüllablagerung gegenüber Heidestraße 2310.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Heidestraße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 10.02.2011, OM 5002 entstanden aus Vorlage: OF 1086/3 vom 28.01.2011
Betreff: Parkplätze anstelle von Vorgärten Vor dem Eckhaus Heidestraße Nr. 39/Leibnizstraße Nr. 25 sowie gegenüber vor dem Eckhaus Heidestraße Nr. 41/Leibnizstraße befinden sich anstelle der Vorgärten jeweils zwei zementierte Parkplätze (in der Heidestraße Nr. 41 sogar noch ein dritter). Diese Parkplätze scheinen schon länger zu bestehen. Daher wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob diese Parkplätze bekannt sind und wenn ja, mit welcher Begründung sie genehmigt wurden, da es in beiden Fällen nach einem Verstoß gegen die Vorgartensatzung aussieht. Sollte dies der Fall sein, möge er die Entsiegelung veranlassen.
Begründung: Der Ortsbeirat hat sich immer für die Einhaltung der Vorgartensatzung eingesetzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2011OFOF 1086/3Parkplätze anstelle von Vorgärten?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 10. Februar 2011Sie sind hierOMOM 5002Parkplätze anstelle von VorgärtenDirektanregung
- 13. April 2011Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 538Parkplätze anstelle von VorgärtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats