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Parkplätze anstelle von Vorgärten?

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

gegenüber vor dem Eckhaus Heidestraße 41/Leibnizstraße befinden sich anstelle der Vorgärten jeweils zwei zementierte Parkplätze (in der Heidestr. 41 sogar noch ein dritter). Diese Parkplätze scheinen schon länger zu bestehen. Daher

Inhalt

Antrag vom 28.01.2011, OF 1086/3

Betreff: Parkplätze anstelle von Vorgärten? Vor dem Eckhaus Heidestr.39/ Leibnizstraße 25 sowie gegenüber vor dem Eckhaus Heidestraße 41/Leibnizstraße befinden sich anstelle der Vorgärten jeweils zwei zementierte Parkplätze (in der Heidestr. 41 sogar noch ein dritter). Diese Parkplätze scheinen schon länger zu bestehen. Daher möge der Ortsbeirat beschließen, den Magistrat aufzufordern, zu prüfen und zu berichten, ob ihm diese Parkplätze bekannt sind und wenn ja, mit welcher Begründung sie genehmigt wurden, da es in beiden Fällen nach einem Verstoß gegen die Vorgartensatzung aussieht. Sollte dies jedoch der Fall sein, möge er die Entsiegelung veranlassen.

Begründung: Der Ortsbeirat hat sich immer für die Einhaltung der Vorgartensatzung eingesetzt.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2011Sie sind hier
    OFOF 1086/3Parkplätze anstelle von Vorgärten?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Februar 2011OMOM 5002Parkplätze anstelle von VorgärtenDirektanregung
  3. 13. April 2011Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 538Parkplätze anstelle von VorgärtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 51 · 10.02.2011
TO II, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5002 2011 Die Vorlage OF 1086/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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