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Parkplätze anstelle von Vorgärten

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2011, ST 538

Betreff: Parkplätze anstelle von Vorgärten Der Magistrat hat mit Bericht 480 vom 02.08.2010 vorgetragen, dass ein systematisches und arealweises Vorgehen zur Überprüfung von Verstößen gegen die Vorgartensatzung, ausgehend von den Ortsbeiratsbereichen 2 und 3, beabsichtigt ist. Ergänzend wurde ausgeführt, dass für diese Aufgabe zwei zusätzliche Planstellen erforderlich sind. Derzeit wählt der Magistrat über ein Bewerbungsverfahren Personen für diese Planstellen aus. Wenn die neuen Mitarbeiter/innen zur Verfügung stehen, werden die vom Ortsbeirat angeführten Verstöße gegen die Vorgartensatzung aufgegriffen. Ein vorhergehendes Tätigwerden ist aus Gründen der Gleichbehandlung und der Personalkapazitäten nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2011OFOF 1086/3Parkplätze anstelle von Vorgärten?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Februar 2011OMOM 5002Parkplätze anstelle von VorgärtenDirektanregung
  3. 13. April 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 538Parkplätze anstelle von Vorgärten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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