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Mehr Sicherheit für die Kinder in der Spielstraße Brückenstraße

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 4998 entstanden aus Vorlage: OF 1323/5 vom 29.07.2019

Betreff: Mehr Sicherheit für die Kinder in der Spielstraße Brückenstraße Der Magistrat wird aufgefordert, zu beiden Seiten der Spielstraße Brückenstraße ein Schild aufzustellen, welches Radfahrer zu erhöhter Rücksicht den dort spielenden Kindern gegenüber anhält. Ziel dieser Maßnahme soll sein, dass die Radfahrer entweder absteigen und ihr Rad schieben oder zumindest Schrittgeschwindigkeit fahren.

Begründung: Die Sicherheit für spielende Kinder sowie für alle Passanten in dieser Spielstraße ist dringend zu erhöhen. Aufgrund des guten und geraden Ausbauzustandes dieser auch als Radfahrweg zugelassenen Spielstraße fahren Radfahrer dort oft mit unangepasster Geschwindigkeit, was die dort spielenden Kinder und ihre Begleitpersonen häufig in gefährliche Situationen bringt. Es ist deshalb schon öfter zu Beschwerden gekommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2019OFOF 1323/5Mehr Sicherheit für die Kinder in der Spielstraße BrückenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. August 2019Sie sind hier
    OMOM 4998Mehr Sicherheit für die Kinder in der Spielstraße Brückenstraße
    Direktanregung
  3. 16. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 2298Mehr Sicherheit für die Kinder in der Spielstraße BrückenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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