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Straßenreinigung und Winterdienst auf dem Riedberg

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.01.2011, OM 4966 entstanden aus Vorlage: OF 418/12 vom 09.01.2011

Betreff: Straßenreinigung und Winterdienst auf dem Riedberg Der Magistrat wird gebeten, die Hessen Agentur zu verpflichten, Straßen und Bürgersteige auf dem Riedberg, welche noch nicht an die Stadt übergeben wurden, regelmäßig reinigen zu lassen und bei Bedarf für deren Schnee- und Eisräumung zu sorgen. Je nach Fortschritt der Bebauung sollte für die Straßenreinigung ein Intervall von einem Monat bis maximal einem Jahr festgeschrieben werden.

Begründung: In einem Neubaugebiet ist es unvermeidlich, dass die Straßen durch die Bautätigkeit verschmutzen. Der Dreck wird dabei von den Baustellen auch in die angrenzenden Straßen getragen. Es ist zu beobachten, dass zwar die Straßen direkt an den Baustellen bedarfsgerecht gereinigt werden, in der Nähe liegende Straßen aber zum Teil noch nie gereinigt wurden, obwohl hier zum Teil schon viele Bürger wohnen oder die Straße von den Anwohnern als Durchgang verwendet wird. Dies ist für die Anwohner, welche durch Dreck, Matsch und Schnee laufen müssen, ärgerlich und kann sich auch negativ auf potenzielle Käufer von Wohneigentum am Riedberg auswirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2011OFOF 418/12Straßenreinigung und Winterdienst auf dem RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Januar 2011Sie sind hier
    OMOM 4966Straßenreinigung und Winterdienst auf dem Riedberg
    Direktanregung
  3. 29. März 2011Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 491Straßenreinigung und Winterdienst auf dem RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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