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Straßenreinigung und Winterdienst auf dem Riedberg

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Riedberg Der Magistrat wird gebeten, die Hessen-Agentur zu verpflichten, Straßen und Bürgersteige auf dem Riedberg, welche noch nicht an die Stadt übergeben wurden, regelmäßig reinigen zu lassen und bei Bedarf für deren Schnee- und Eisräumung zu sorgen. Je nach Fortschritt der Bebauung sollte für die Straßenreinigung ein Intervall von einem Monat bis maximal einem Jahr festgeschrieben werden. Begründung: In einem Neubaugebiet ist es unvermeidlich, dass die Straßen durch die Bautätigkeit verschmutzen. Der Dreck wird dabei von den Baustellen auch in die angrenzenden Straßen getragen. Es ist zu beobachten, dass zwar die Straßen direkt an den Baustellen bedarfsgerecht gereinigt werden, in der Nähe liegende Straßen aber zum Teil noch nie gereinigt wurden, obwohl hier zum Teil schon viele Bürger wohnen oder die Straße von den Anwohnern als Durchgang verwendet wird. Dies ist für die Anwohner, welche durch Dreck, Matsch und Schnee laufen müssen, ärgerlich und kann sich auch negativ auf potenzielle Käufer von Wohneigentum am Riedberg auswirken.

Inhalt

Antrag vom 09.01.2011, OF 418/12

Betreff: Straßenreinigung und Winterdienst auf dem Riedberg Der Magistrat wird gebeten, die Hessen-Agentur zu verpflichten, Straßen und Bürgersteige auf dem Riedberg, welche noch nicht an die Stadt übergeben wurden, regelmäßig reinigen zu lassen und bei Bedarf für deren Schnee- und Eisräumung zu sorgen. Je nach Fortschritt der Bebauung sollte für die Straßenreinigung ein Intervall von einem Monat bis maximal einem Jahr festgeschrieben werden.

Begründung: In einem Neubaugebiet ist es unvermeidlich, dass die Straßen durch die Bautätigkeit verschmutzen. Der Dreck wird dabei von den Baustellen auch in die angrenzenden Straßen getragen. Es ist zu beobachten, dass zwar die Straßen direkt an den Baustellen bedarfsgerecht gereinigt werden, in der Nähe liegende Straßen aber zum Teil noch nie gereinigt wurden, obwohl hier zum Teil schon viele Bürger wohnen oder die Straße von den Anwohnern als Durchgang verwendet wird. Dies ist für die Anwohner, welche durch Dreck, Matsch und Schnee laufen müssen, ärgerlich und kann sich auch negativ auf potenzielle Käufer von Wohneigentum am Riedberg auswirken.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2011Sie sind hier
    OFOF 418/12Straßenreinigung und Winterdienst auf dem Riedberg
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Januar 2011OMOM 4966Straßenreinigung und Winterdienst auf dem RiedbergDirektanregung
  3. 29. März 2011Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 491Straßenreinigung und Winterdienst auf dem RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 47 · 21.01.2011
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4966 2011 Die Vorlage OF 418/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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