Straßenreinigung und Winterdienst auf dem Riedberg
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Riedberg Der Magistrat wird gebeten, die Hessen-Agentur zu verpflichten, Straßen und Bürgersteige auf dem Riedberg, welche noch nicht an die Stadt übergeben wurden, regelmäßig reinigen zu lassen und bei Bedarf für deren Schnee- und Eisräumung zu sorgen. Je nach Fortschritt der Bebauung sollte für die Straßenreinigung ein Intervall von einem Monat bis maximal einem Jahr festgeschrieben werden. Begründung: In einem Neubaugebiet ist es unvermeidlich, dass die Straßen durch die Bautätigkeit verschmutzen. Der Dreck wird dabei von den Baustellen auch in die angrenzenden Straßen getragen. Es ist zu beobachten, dass zwar die Straßen direkt an den Baustellen bedarfsgerecht gereinigt werden, in der Nähe liegende Straßen aber zum Teil noch nie gereinigt wurden, obwohl hier zum Teil schon viele Bürger wohnen oder die Straße von den Anwohnern als Durchgang verwendet wird. Dies ist für die Anwohner, welche durch Dreck, Matsch und Schnee laufen müssen, ärgerlich und kann sich auch negativ auf potenzielle Käufer von Wohneigentum am Riedberg auswirken.
Inhalt
Antrag vom 09.01.2011, OF 418/12
Betreff: Straßenreinigung und Winterdienst auf dem Riedberg Der Magistrat wird gebeten, die Hessen-Agentur zu verpflichten, Straßen und Bürgersteige auf dem Riedberg, welche noch nicht an die Stadt übergeben wurden, regelmäßig reinigen zu lassen und bei Bedarf für deren Schnee- und Eisräumung zu sorgen. Je nach Fortschritt der Bebauung sollte für die Straßenreinigung ein Intervall von einem Monat bis maximal einem Jahr festgeschrieben werden.
Begründung: In einem Neubaugebiet ist es unvermeidlich, dass die Straßen durch die Bautätigkeit verschmutzen. Der Dreck wird dabei von den Baustellen auch in die angrenzenden Straßen getragen. Es ist zu beobachten, dass zwar die Straßen direkt an den Baustellen bedarfsgerecht gereinigt werden, in der Nähe liegende Straßen aber zum Teil noch nie gereinigt wurden, obwohl hier zum Teil schon viele Bürger wohnen oder die Straße von den Anwohnern als Durchgang verwendet wird. Dies ist für die Anwohner, welche durch Dreck, Matsch und Schnee laufen müssen, ärgerlich und kann sich auch negativ auf potenzielle Käufer von Wohneigentum am Riedberg auswirken.Beratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2011Sie sind hierOFOF 418/12Straßenreinigung und Winterdienst auf dem RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Januar 2011OMOM 4966Straßenreinigung und Winterdienst auf dem RiedbergDirektanregung
- 29. März 2011Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 491Straßenreinigung und Winterdienst auf dem RiedbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme