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Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhen

Vorlagentyp: OM
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.01.2016, OM 4873 entstanden aus Vorlage: OF 793/2 vom 04.10.2015

Betreff: Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhen Der Magistrat wird aufgefordert, mit der Landesregierung ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, wie die Sicherheit im Rebstock, im Kuhwald und in der City-West erhöht werden kann. Mögliche Konzepte könnten sein:

  1. Dauerhafte Besetzung der im Messeparkhaus befindlichen Polizeiwache;
  2. Betrieb als eigenständiges Polizeirevier oder Außenstelle der Polizeireviere Frankenallee bzw. Schloßstraße, ggf. in Kooperation beider Reviere. Begründung: Derzeit gibt es im Rebstock, im Kuhwald und in der City-West eine unzureichende Polizeipräsenz. Das zeigt sich an den Wohnungseinbrüchen und den Vandalismusschäden. Anrufe auf dem Revier in der Schloßstraße enden häufig mit der Aussage, kommen Sie vorbei und bringen Sie Ihr Videomaterial mit. Betroffene warten Stunden, bis ein Streifenwagen kommt. Leider warten die Bürger teils vergeblich. Das näher liegende Polizeirevier in der Frankenallee ist leider für das Gebiet nicht zuständig. Durch die wachsenden Stadtteile Rebstock, City-West und das Europaviertel ist ein Polizeirevier in diesem Bereich mittlerweile erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2015OFOF 793/2Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. Januar 2016Sie sind hier
    OMOM 4873Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhen
    Direktanregung
  3. 9. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 776Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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