Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhen
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Schmidtstraße — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
- Entsiegelung Hallgartenstraße14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Einmündung Ackermannstraße/Mainzer Landstraße umgestalten und neu ordnen18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ende Oktober 2025 wurde das 16. Polizeirevier auf der Frankenallee nach 64 Jahren geschlossen und in die Gebeschusstraße26.02.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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angrenzenden Stadtteilen erhöhen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert mit der Landesregierung, ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, wie die Sicherheit im Rebstock, Kuhwald, City-West erhöht werden kann. Ein mögliches Konzept könnte sein: Dauerhafte Besetzung des im Messeparkhaus befindlichen Polizeireviers. Betrieb als eigenständiges Polizeirevier oder Außenstelle der Schmidtstraße bzw. Schlossstraße, ggf. in Kooperation beider Reviere Begründung: Derzeit gibt es im Rebstock, Kuhwald, City-West eine unzureichende Polizeipräsenz. Dieses zeigt sich in den Wohnungseinbrüchen und Vandalismus Schäden. Anrufe auf dem Revier in der Schlossstraße enden häufig mit der Aussage dann kommen Sie vorbei und bringen Sie ihr Videomaterial mit. Der / die Betroffenen warten Stunden bis ein Streifenwagen kommt. Leider warten die Bürger teils vergeblich. Das näherliegende Polizeirevier in der Schmidtstraße ist leider für das Gebiet nicht zuständig. Durch die wachsenden Stadtteile Rebstock, City-West und Europaviertel ist ein Polizeirevier in dem Bereich mittlerweile erforderlich.
Inhalt
Antrag vom 04.10.2015, OF 793/2
Betreff: Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert mit der Landesregierung, ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, wie die Sicherheit im Rebstock, Kuhwald, City-West erhöht werden kann. Ein mögliches Konzept könnte sein: Dauerhafte Besetzung des im Messeparkhaus befindlichen Polizeireviers. Betrieb als eigenständiges Polizeirevier oder Außenstelle der Schmidtstraße bzw. Schlossstraße, ggf. in Kooperation beider Reviere
Begründung: Derzeit gibt es im Rebstock, Kuhwald, City-West eine unzureichende Polizeipräsenz. Dieses zeigt sich in den Wohnungseinbrüchen und Vandalismus Schäden. Anrufe auf dem Revier in der Schlossstraße enden häufig mit der Aussage dann kommen Sie vorbei und bringen Sie ihr Videomaterial mit. Der / die Betroffenen warten Stunden bis ein Streifenwagen kommt. Leider warten die Bürger teils vergeblich. Das näherliegende Polizeirevier in der Schmidtstraße ist leider für das Gebiet nicht zuständig. Durch die wachsenden Stadtteile Rebstock, City-West und Europaviertel ist ein Polizeirevier in dem Bereich mittlerweile erforderlich.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Oktober 2015Sie sind hierOFOF 793/2Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. Januar 2016OMOM 4873Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhenDirektanregung
- 9. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 776Sicherheit im Rebstock und den angrenzenden Stadtteilen erhöhenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen 2 GRÜNE (= Ablehnung); 4 GRÜNE und fraktionslos (= Enthaltung)