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Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/Morgensternstraße

Vorlagentyp: OM
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.12.2010, OM 4845 entstanden aus Vorlage: OF 1211/5 vom 19.11.2010

Betreff: Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/Morgensternstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass an den im Betreff genannten Ecken das Parkverbot für den Parksuchverkehr sichtbarer gekennzeichnet wird.

Begründung: Anwohner stellen immer wieder fest, dass an diesen Ecken regelmäßig parkende Fahrzeuge abgeschleppt werden. Für einbiegende Fahrzeuge ist das Parkverbot nicht erkennbar. Die Sicherheit der Kinder der Schwanthalerschule ist eher gesichert, wenn in diesem genannten Parkverbotsbereich ausnahmsweise eine doppelte Beschilderung angebracht wird, ansonsten verfestigt sich der Eindruck bei den Anwohnern, dass diese Maßnahmen lediglich als Geldeinnahmequellen der Stadt genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2010OFOF 1211/5Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/MorgensternstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Dezember 2010Sie sind hier
    OMOM 4845Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/Morgensternstraße
    Direktanregung
  3. 20. April 2011Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 604Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/MorgensternstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 1 · 06.05.2011
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 4

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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