Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/Morgensternstraße
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Neues zu Schwanthalerstraße per E-MailBegründung
Anwohner stellen immer wieder fest, dass an diesen Ecken regelmäßig parkende Fahrzeuge abgeschleppt werden. Für einbiegende Fahrzeuge ist das Parkverbot nicht erkennbar. Die Sicherheit der Kinder der Schwanthaler Grundschule ist eher gesichert, wenn in diesem genannten Parkverbotsbereich ausnahmsweise eine doppelte Beschilderung angebracht wird. Ansonsten verfestigt sich der Eindruck bei den Anwohnern, dass diese Maßnahmen lediglich als Geldeinnahmequellen der Stadt genutzt werden.
Inhalt
Antrag vom 19.11.2010, OF 1211/5
Betreff:
Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/Morgensternstraße
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat dafür Sorge zu tragen, dass an diesen Ecken das Parkverbot für den Parksuchverkehr sichtbarer gekennzeichnet wird.
Begründung:
Anwohner stellen immer wieder fest, dass an diesen Ecken regelmäßig parkende Fahrzeuge abgeschleppt werden. Für einbiegende Fahrzeuge ist das Parkverbot nicht erkennbar.
Die Sicherheit der Kinder der Schwanthaler Grundschule ist eher gesichert, wenn in diesem genannten Parkverbotsbereich ausnahmsweise eine doppelte Beschilderung angebracht wird.
Ansonsten verfestigt sich der Eindruck bei den Anwohnern, dass diese Maßnahmen lediglich als Geldeinnahmequellen der Stadt genutzt werden.
Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. November 2010Sie sind hierOFOF 1211/5Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/MorgensternstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Dezember 2010OMOM 4845Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/MorgensternstraßeDirektanregung
- 20. April 2011Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 604Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/MorgensternstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und LINKE. (= Ablehnung); fraktionslos (= Enthaltung)