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Rotlichtverstöße

Vorlagentyp: OM
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.12.2015, OM 4838 entstanden aus Vorlage: OF 864/3 vom 02.09.2015

Betreff: Rotlichtverstöße Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur effektiven Überwachung von Rotlichtverstößen insbesondere an folgenden Fußgängerüberwegen zu ergreifen: - Burgstraße/Hartmann-Ibach-Straße aus Richtung Rohrbachstraße und aus Richtung Prüfling kommend; - Rohrbachstraße/Günthersburgallee; - Friedberger Landstraße/Höhe Vogelsbergstraße; - Friedberger Landstraße/Merianstraße.

Begründung: Es ist zunehmend zu beobachten, dass das Rotlicht an Fußgängerüberwegen schlichtweg missachtet wird. Um die Sicherheit von Fußgängern und besonders natürlich der Kinder zu gewährleisten, müssen diese Verstöße konsequenter und effektiver verfolgt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2015OFOF 864/3RotlichtverstößeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. Dezember 2015Sie sind hier
    OMOM 4838Rotlichtverstöße
    Direktanregung
  3. 29. März 2016Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 563RotlichtverstößeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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