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Rotlichtverstöße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur effektiven Überwachung von Rotlichtverstößen durch Autofahrer insbesondere an folgenden Fußgängerüberwegen zu ergreifen: - Burgstraße/Hartmann-Ibach-Str. aus Richtung Rohrbachstraße und aus Richtung Prüfling kommend - Rohrbachstraße/Günthersburgallee - Friedberger Landstraße/ Höhe Vogelsbergstraße Begründung: Es ist zunehmend zu beobachten, dass Autofahrer Rotlichter an Fußgängerüberwegen schlichtweg missachten. Um die Sicherheit von Fußgängern und besonders natürlich der Kinder zu gewährleisten, müssen diese Verstöße konsequenter und effektiver verfolgt werden.

Inhalt

Antrag vom 02.09.2015, OF 864/3

Betreff: Rotlichtverstöße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur effektiven Überwachung von Rotlichtverstößen durch Autofahrer insbesondere an folgenden Fußgängerüberwegen zu ergreifen: - Burgstraße/Hartmann-Ibach-Str. aus Richtung Rohrbachstraße und aus Richtung Prüfling kommend - Rohrbachstraße/Günthersburgallee - Friedberger Landstraße/ Höhe Vogelsbergstraße

Begründung: Es ist zunehmend zu beobachten, dass Autofahrer Rotlichter an Fußgängerüberwegen schlichtweg missachten. Um die Sicherheit von Fußgängern und besonders natürlich der Kinder zu gewährleisten, müssen diese Verstöße konsequenter und effektiver verfolgt werden.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2015Sie sind hier
    OFOF 864/3Rotlichtverstöße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. Dezember 2015OMOM 4838RotlichtverstößeDirektanregung
  3. 29. März 2016Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 563RotlichtverstößeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 44 · 17.09.2015
TO I, TOP 52
Beraten
Die Vorlage OF 864/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 08.10.2015
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage OF 864/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 12.11.2015
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage OF 864/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 47 · 10.12.2015
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4838 2015 Die Vorlage OF 864/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "durch Autofahrer" gestrichen und die Aufzählung um den Fußgängerüberweg "Friedberger Landstraße/Merianstraße" ergänzt wird sowie der erste Satz der Begründung wie folgt lautet: "Es ist zunehmend zu beobachten, dass das Rotlicht an Fußgängerüberwegen schlichtweg missachtet wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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