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Motor aus an der Konstablerwache, Appelle reichen nicht

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.11.2010, OM 4807 entstanden aus Vorlage: OF 714/1 vom 14.11.2010

Betreff: Motor aus an der Konstablerwache, Appelle reichen nicht Vorgang: OA 837/09 OBR 1; ST 1113/09 Der Magistrat wird erneut aufgefordert, sicherzustellen, dass die Motoren der Nachtbusse nach Erreichen der Haltestelle bei längerem Halten abgestellt werden. Da die Fahrerinnen und Fahrer der betroffenen Fahrzeuge laut Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2009 (ST 1113) bereits auf das Abstellen des Motors hingewiesen wurden und dies auch anwohnerseitig geschah, die Beschwerden über Lärmbelästigungen aber weiterhin anhalten, wird der Magistrat aufgefordert, das Straßenverkehrsamt mit einer Überwachung zu betrauen. Die Hauptlärmquelle bilden die Busse der Linien an der Haltestelle 3.

Begründung: Trotz entsprechender Hinweise durch die beauftragen Verkehrsunternehmen und direkter Ansprache durch einzelne Anwohner werden die Motoren der Nachtbusse bei längerem Halten weiterhin grundsätzlich nicht abgestellt. Dies führt nicht nur zu unnötigem CO2- und Russ-Ausstoß, sondern belästigt die Anwohnerinnen und Anwohner immens. Den Fahrerinnen und Fahrern ist bekannt, dass sie direkt unter Wohnungen halten, insofern ist die Einschaltung der Ordnungsbehörden gerechtfertigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2010OFOF 714/1Motor aus an der Konstablerwache, Appelle reichen nichtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. November 2010Sie sind hier
    OMOM 4807Motor aus an der Konstablerwache, Appelle reichen nicht
    Direktanregung
  3. 8. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 308Motor aus an der Konstablerwache, Appelle reichen nichtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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