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Motor aus an der Konstablerwache, Appelle reichen nicht

Vorlagentyp: OFGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Trotz entsprechender Hinweise durch die beauftragen Verkehrsunternehmen und direkter Ansprache durch einzelne Anwohner werden die Motoren der Nachtbusse bei längeren Halten weiterhin grundsätzlich nicht abgestellt. Dies führt nicht nur zu unnötigem CO2- und Russ-Ausstoß, sondern belästigt die Anwohnerinnen und Anwohner immens. Den Fahrerinnen und Fahrern ist bekannt, dass sie direkt unter Wohnungen halten, insofern ist die Einschaltung der Ordnungsbehörden gerechtfertigt.

Inhalt

Antrag vom 14.11.2010, OF 714/1

Betreff:

Motor aus an der Konstablerwache, Appelle reichen nicht

Der Magistrat wird erneut aufgefordert, sicherzustellen, dass die Motoren der Nachtbusse nach Erreichen der Haltestelle bei längeren Halten abgestellt werden. Da die Fahrerinnen und Fahrer der betroffenen Fahrzeuge lt. Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2009 (ST 1113) bereits auf das Abstellen des Motors hingewiesen wurden und dies auch Anwohner-seitig geschah, die Beschwerden über Lärmbelästigungen aber weiterhin anhalten, wird der Magistrat aufgefordert, das Straßenverkehrsamt mit einer Überwachung zu betrauen. Die Hauptlärmquelle bilden die Busse der Linien an Haltestelle 3.

Begründung:

Trotz entsprechender Hinweise durch die beauftragen Verkehrsunternehmen und direkter Ansprache durch einzelne Anwohner werden die Motoren der Nachtbusse bei längeren Halten weiterhin grundsätzlich nicht abgestellt. Dies führt nicht nur zu unnötigem CO2- und Russ-Ausstoß, sondern belästigt die Anwohnerinnen und Anwohner immens. Den Fahrerinnen und Fahrern ist bekannt, dass sie direkt unter Wohnungen halten, insofern ist die Einschaltung der Ordnungsbehörden gerechtfertigt.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2010Sie sind hier
    OFOF 714/1Motor aus an der Konstablerwache, Appelle reichen nicht
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. November 2010OMOM 4807Motor aus an der Konstablerwache, Appelle reichen nichtDirektanregung
  3. 8. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 308Motor aus an der Konstablerwache, Appelle reichen nichtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 49 · 30.11.2010
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4807 2010 Die Vorlage OF 714/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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