Sicherung der Ausfahrt des Parkplatzes Solmsstraße 46
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Solmsstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.10.2026.
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- Fußwegeverbindung zwischen Westbahnhof und Schönhofviertel21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Solmsstraße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 30.11.2015, OM 4762 entstanden aus Vorlage: OF 814/2 vom 08.11.2015
Betreff: Sicherung der Ausfahrt des Parkplatzes Solmsstraße 46 Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit die Anwohner aus der Solmsstraße 46 wieder gefahrenfrei aus ihrem Parkplatz fahren kön nen. Diese Maßnahmen könnten z. B. ein Spiegel auf der anderen Straßenseite oder das Absichern des Bürgersteigs und der Einfahrt mit Pollern sein.
Begründung: Die Anwohner aus der Solmsstraße 46 beschweren sich, dass sie mit ihrem Pkw ohne Einblick in die Solmsstraße einfahren müssen, da Fahrzeuge mittlerweile auch tagsüber auf dem Bürgersteig geparkt werden. Hier sehen die Autofahrer erst, wenn sie mit der Fahrzeugfront schon auf der Straße sind, ob ein Fahrzeug kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. November 2015OFOF 814/2Sicherung der Ausfahrt aus dem Parkplatz Solmsstraße 46Ortsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2015Sie sind hierOMOM 4762Sicherung der Ausfahrt des Parkplatzes Solmsstraße 46Direktanregung
- 18. März 2016Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 519Sicherung der Ausfahrt des Parkplatzes Solmstraße 46Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats