Regelmäßige Kontrollen der Behindertenparkplätze in Fechenheim
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 22.11.2010, OM 4750 entstanden aus Vorlage: OF 500/11 vom 06.11.2010
Betreff: Regelmäßige Kontrollen der Behindertenparkplätze in Fechenheim Der Magistrat wird aufgefordert, die sachgerechte Nutzung der Behindertenparkplätze regelmäßig überprüfen zu lassen und Falschnutzung beziehungsweise Nutzung ohne hinreichend nachgewiesene Berechtigung (Behindertenausweis im Auto) entsprechend zu sanktionieren und abschleppen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 2010OFOF 500/11Regelmäßige Kontrollen der Behindertenparkplätze in FechenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. November 2010Sie sind hierOMOM 4750Regelmäßige Kontrollen der Behindertenparkplätze in FechenheimDirektanregung
- 20. April 2011Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 636Regelmäßige Kontrollen der Behindertenparkplätze in FechenheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats