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30-km-Zone in der Landgraf-Philipp-Straße

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.11.2010, OM 4736 entstanden aus Vorlage: OF 1296/9 vom 07.10.2010

Betreff: 30-km-Zone in der Landgraf-Philipp-Straße Der Magistrat wird gebeten, 1. in der Landgraf-Philipp-Straße zwei weiße Markierungen "30 km" (jeweils im ebenfalls markierten Umgebungskreis) auf der Fahrbahn aufbringen zu lassen; 2. die Markierungen etwa nach 1/3 und nach 2/3 des Straßenverlaufs aufzubringen.

Begründung: Es ist bekannt, dass solche Markierungen in 30 km Zonen allgemein nicht vorgesehen sind. Es ist aber auch bekannt, dass verschiedene Ausnahmen von dieser Regel zugelassen und durchgeführt wurden. Im obigen Falle werden die Markierungen von Anwohnern als sehr wichtig angesehen und deshalb gefordert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2010OFOF 1296/930-km-Zone in der Landgraf-Philipp-StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 4. November 2010Sie sind hier
    OMOM 473630-km-Zone in der Landgraf-Philipp-Straße
    Direktanregung
  3. 25. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 20430-km-Zone in der Landgraf-Philipp-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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