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Immobilie Leipziger Straße 81

Vorlagentyp: OM
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.05.2019, OM 4651 entstanden aus Vorlage: OF 809/2 vom 08.05.2019

Betreff: Immobilie Leipziger Straße 81 Der Magistrat wird gebeten, 1. kurzfristig zu prüfen und zu berichten, ob die Immobilie Leipziger Straße 81 im Wege der Nutzung des städtischen Vorkaufsrechts durch die Stadt Frankfurt erworben werden kann; 2. im Zusammenhang mit Ziffer 1. ebenfalls zu prüfen, inwieweit zur Vorbereitung des Kaufs für Dritte die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften und die Frankfurter Wohn ungsbaugenossenschaften einbezogen werden können; 3. alternativ zu Ziffer 1. die Vereinbarung einer Abwendungserklärung vorzubereiten und bezüglich der darin zu vereinbarenden Vorgaben die Bestandsmieter mit einzubeziehen.

Begründung: Informations- und Handlungsbedarf, da in dem genannten zum Verkauf stehenden Objekt aktuell circa 30 Personen, überwiegend junge Menschen und auch Studierende, wohnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Mai 2019OFOF 809/2Immobilie Leipziger Straße 81Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, Piraten
  2. 13. Mai 2019Sie sind hier
    OMOM 4651Immobilie Leipziger Straße 81
    Direktanregung
  3. 8. Juli 2019STST 1260Immobilie Leipziger Straße 81Stellungnahme
  4. 17. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 28Immobilie Leipziger Straße 81Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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