Parkraum im Rebstock

Vorlagentyp: OMErstellt: 02.11.2015Aktualisiert: 26.11.2020

Verkehr und Straße Schulen und Bildung

17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 02.11.2015, OM 4639 entstanden aus Vorlage: OF 792/2 vom 04.10.2015

Betreff: Parkraum im Rebstock Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen ergriffen werden sollen, um die Parkplatzsituation im Rebstock zu verbessern. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, mehr Kontrollen von Falschparkern durchzuführen, um den Grundschülern einen sicheren Schulweg zu garantieren.

Begründung: Im Rebstock wurde durch die Ausweisung von Feuerwehrzufahrten in letzter Zeit massiv Parkraum weggenommen. Gerade um die Grundschule herum wird, auch dauerhaft, verbotswidrig auf der Straße geparkt. In den Gegenverkehrsstraßen kommt es dann oft zu Problemen mit den geparkten Fahrzeugen. Die Schulkinder können die Überwege teilweise nicht benutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

4. Oktober 2015OFOF 792/2Parkraum im RebstockOrtsbeiratsantrag · SPD
2. November 2015Sie sind hier
OMOM 4639Parkraum im Rebstock
Direktanregung
1. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 229Parkraum im RebstockStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).