Parkraum im Rebstock
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu Prüfen und zu Berichten, welche Maßnahmen er ergreifen will um die Parkplatzsituation im Rebstock zu verbessern. Auch sollen mehr Kontrollen von Falschparkern durchgeführt werden, um den Grundschülern einen sicheren Schulweg zu garantieren Begründung: Im Rebstock wurde in letzter Zeit massiv Parkraum durch Wegnahme von Parkplätzen für Feuerwehrzufahrten weggenommen. Gerade um die Grundschule wird verbotswidrig auf der Straße auch dauerhaft geparkt. Hier kommt es in den Gegenverkehrsstraße oft zu Problemen mit den geparkten Fahrzeugen. Die Schulkinder können teils nicht die Überwege benutzen.
Inhalt
Antrag vom 04.10.2015, OF 792/2
Betreff: Parkraum im Rebstock Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu Prüfen und zu Berichten, welche Maßnahmen er ergreifen will um die Parkplatzsituation im Rebstock zu verbessern. Auch sollen mehr Kontrollen von Falschparkern durchgeführt werden, um den Grundschülern einen sicheren Schulweg zu garantieren
Begründung: Im Rebstock wurde in letzter Zeit massiv Parkraum durch Wegnahme von Parkplätzen für Feuerwehrzufahrten weggenommen. Gerade um die Grundschule wird verbotswidrig auf der Straße auch dauerhaft geparkt. Hier kommt es in den Gegenverkehrsstraße oft zu Problemen mit den geparkten Fahrzeugen. Die Schulkinder können teils nicht die Überwege benutzen.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Oktober 2015Sie sind hierOFOF 792/2Parkraum im RebstockOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. November 2015OMOM 4639Parkraum im RebstockDirektanregung
- 1. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 229Parkraum im RebstockStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Satz 1.: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) Satz 2.: Einstimmige Annahme