Unklare Parkverbote
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, keine unklaren Parkverbote aufzustellen, um Transparenz und Klarheit für die Anwohner und die Öffentlichkeit zu gewährleisten. Dies soll insbesondere im Hinblick auf anstehende Bauarbeiten in der Ronneburgstraße in Preungesheim geschehen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, künftig keine unklaren Schilder mit Parkverboten vor Ort aufzustellen.
Das heißt
- solche ohne Zeitangaben zu Anfang und Ende inklusive etwaiger Änderungen und
- solche ohne Begründung beziehungsweise ohne Ankündigung.
Dies bezieht sich unter anderem auf anstehende (Bau-)Maßnahmen ab September 2023 in der Ronneburgstraße in Preungesheim.
Begründung
Die hier lebenden und arbeitenden Menschen sowie auch die Öffentlichkeit inklusive des Ortsbeirats haben bei etwaigen Baustelleneinrichtungen und im Rahmen einer fairen Verkehrspolitik ein berechtigtes Interesse an nachvollziehbarer und nachhaltiger Transparenz, Klarheit und Offenheit.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. September 2023OFOF 682/10Unklare ParkverboteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Oktober 2023Sie sind hierOMOM 4638Unklare ParkverboteDirektanregung
- 9. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 333Unklare ParkverboteStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats