Unklare Parkverbote
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 beantragt, dass der Magistrat keine unklaren Parkverbote aufstellt, um Transparenz und Klarheit für die Bürger zu gewährleisten. Dies soll insbesondere im Hinblick auf bevorstehende Bauarbeiten in der Ronneburgstraße geschehen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, künftig keine unklaren Parkverbote auf den Schildern vor Ort aufstellen zu lassen.
Das heißt:
- Solche ohne Zeitangaben zu Anfang und Ende inklusive etwaiger Änderungen und
- solche ohne Begründung beziehungsweise ohne Ankündigung
Dies bezieht sich unter anderem auf anstehende (Bau-)Maßnahmen ab September 2023 in der Ronneburgstraße in Preungesheim.
Begründung
Die hier lebenden und arbeitenden Menschen sowie auch die Öffentlichkeit inklusive des Ortsbeirats haben auch bei etwaigen Baustelleneinrichtungen und im Rahmen einer fairen Verkehrspolitik ein berechtigtes Interesse an nachvollziehbarer und nachhaltiger Transparenz, Klarheit und Offenheit.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. September 2023Sie sind hierOFOF 682/10Unklare ParkverboteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Oktober 2023OMOM 4638Unklare ParkverboteDirektanregung
- 9. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 333Unklare ParkverboteStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme